Kein konkreter Tatverdacht: Ermittlungen hinsichtlich Braunschweiger Karnevalsabsage eingestellt – Szene38
20. Mai 2015
Szene-News

Kein konkreter Tatverdacht: Ermittlungen hinsichtlich Braunschweiger Karnevalsabsage eingestellt

Eine Stadt in Unruhe: Die Absage des Schoduvel 2015 verunsicherte viele Bürger. Nun wurden die Ermittlungen eingestellt. Archivfoto: Philipp Ziebart / oh.

Wie Staatsanwaltschaft Hannover, Landeskriminalamt Niedersachsen, Niedersächsischer Verfassungsschutz und Polizeidirektion Braunschweig nun in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten – wurden die „Ermittlungen wegen mutmaßlichen Anschlags auf den Braunschweiger Karnevalsumzug ohne konkreten Tatverdacht eingestellt.“

Konkret ging es um den Verdacht eines geplanten terroristischen Anschlags am 15. Februar 2015 in Braunschweig – bei dem Karnevalsumzug, der alljährlich hunderttausende Gäste in die Löwenstadt zieht. „Nach Ausschöpfung aller zur Verfügung stehenden strafprozessualen Maßnahmen ließen sich weder konkrete weitere Hinweise auf einen bevorstehenden Gewaltakt, noch einen bestimmten Täterkreis oder einen islamistischen Hintergrund feststellen“, so Jörg Fröhlich, Leiter der Staatsanwaltschaft Hannover.

Am Vorabend des Karnevalsumzugs hatte ein „seit Jahren zuverlässiger Informant“ den Verfassungsschutz Niedersachsen über ein mitgehörtes Gespräch unbekannter Personen informiert. „Aus dem Inhalt des Gesprächs schloss der Informant auf die Gefahr eines islamistisch motivierten Anschlags auf den Braunschweiger Karnevalsumzug im Bereich des Altstadtmarktes“, so die Polizei. Dem Gespräch sei – so der Informant – nicht zu entnehmen gewesen, wie bzw. mit welchen Mitteln ein Anschlag umgesetzt werden sollte. Unverzüglich meldete er sich beim LKA, das sich gemeinsam mit den weiteren beteiligten Behörden, Veranstalter und Stadt Braunschweig schließlich für die Absage des Karnevalsumzugs entschied.

Sogenannte Funkzellendaten von Mobiltelefonen (im Umfeld des Geschehens) wurden überprüft, zu Beschreibungen passende Fahrzeuge kontrolliert, Recherchen im Netz durchgeführt, Personen befragt. Trotz des hohen Ermittlungsaufwands konnten die Angaben des Informanten „nicht erhärtet und auch die von ihm benannten Gesprächsteilnehmer nicht identifiziert werden.“ Uwe Kolmey, Präsident des LKA Niedersachsen, erklärt: „Die vorhandenen Ermittlungsansätze wurden allesamt überprüft und akribisch abgearbeitet. Auch wenn später keine weiterreichenden Erkenntnisse gewonnen werden konnten, war es angesichts der möglichen Bedrohungslage für Leib und Leben richtig, die Karnevalsveranstaltung abzusagen.“

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